Demokratieprinzip und Europäisches Strafrecht
Zu den Anforderungen des Demokratieprinzips an Strafrechtsetzung im Mehrebenensystem der Europäischen Union
Zusammenfassung
Die Diskussion der demokratischen Legitimation europäischen Strafrechts lässt bis heute eine vertiefte Auseinandersetzung mit den Prämissen demokratischer Herrschaft und ihrer Bedeutung für die Setzung strafrechtlicher Normen vermissen. Die Studie vertieft die rechtsprinzipielle Dimension der Auseinandersetzung, indem Standards, Prämissen und Ordnungsvorstellungen, die den Argumenten zugrunde liegen, freigelegt und die unterschiedlichen Spielarten europäischen Strafrechts ins Verhältnis zu den Herrschaftsmodi gesetzt werden, die in der EU existieren. Auf dieser Grundlage wird ein Entwicklungsrahmen aufgezeigt, innerhalb dessen eine Europäisierung der Strafrechtsetzung demokratisch legitimiert werden könnte.
- 33–39 II. Demos 33–39
- 39–42 III. Souveränität 39–42
- 129–130 Kapitel 8: Ausblick 129–130
- 131–144 Literaturverzeichnis 131–144