Rechtsbereinigung und Deregulierung in Tirol
Abstract
Der Beitrag gibt einen Überblick über Initiativen der Rechtsbereinigung und Deregulierung, die in Tirol innerhalb der vergangenen zehn Jahre gesetzt wurden. Dabei wird insbesondere auch deutlich, dass Rechtsbereinigung und Deregulierung einen permanenten Prozess darstellen und inhaltlich Hand in Hand gehen. Der Beitrag geht nicht nur auf die auslösenden Faktoren sowie die Inhalte und Ergebnisse der verschiedenen Maßnahmen der Rechtsbereinigung und Deregulierung ein, sondern beleuchtet auch die diesbezüglich zentrale Rolle des Verfassungsdienstes innerhalb der einheitlichen Organisation des Amtes der Landesregierung.
Keywords
Agrarbehörde | Amt der Landesregierung | Amtsbeschwerde | Amtsrevision | Aufgabenreform | Aufhebung obsoleter Landesgesetze | aufschiebende Wirkung, Ausschluss | Aufsichtsbürokratie | Berggipfel, Bezeichnung | Berufzugang für Drittstaatsangehörige | Deregulierung | Dienstleistungs-Richtlinie | Effizienzprinzip, verfassungsrechtliches | Fonds, Eingliederung | gemeindeinterner Instanzenzug, Ausschluss | Gemeindevermittlungsämter | Grundfreiheiten des Binnenmarkts | Grundrechte, wirtschaftliche | Grundverkehr, grauer | Grundverkehr, grüner | Grundverkehrskommissionen | Höfekommissionen | Hoheitsverwaltung | Kodifikation | Kompilation | Konsolidierung der Landesrechtsordnung | Landesverwaltung, Strukturreform | Kriegsopfer- und Behindertenabgabe | Neuerlassung von Landesgesetzen | Privatwirtschaftsverwaltung | Rechtsbereinigung | Rechtsinformationssystem | Regelungsverzicht | Schischulen | Schitouren | Sonderbehörden, Abschaffung | Staatsgrenze | Tanzschulen | Verfahrensbeschleunigung | Verfahrensvereinfachung | Verfassungsbereinigung | Verfassungsdienst | Vergnügungssteuer | Verteilertätigkeiten, nicht gewerbliche | Verwaltungsgerichtsbarkeit, zweistufige | Verwaltungskosten senken für Unternehmen | Verwaltungsreform | Weisungsfreistellung, gesetzliche | Wegefreiheit im Bergland | Wiederverlautbarung