Auf der Suche nach einem neuen Sozialpakt?

Von Heiko Pleines

Zusammenfassung
In Russland zeichnet sich seit dem letzten Sommer ein neuer innenpolitischer Trend ab. Zum ersten Mal seit den 1970er Jahren ist die Verbesserung der sozialen Lage der Bevölkerung wieder ein zentrales Thema von Politik. Präsident Putin hat vier vorrangige nationale Projekte ins Leben gerufen, die erhebliche Finanzmittel erhalten. Viele Kommentatoren sehen Putin mit seiner Initiative auf der Suche nach einem neuen Sozialpakt mit der Bevölkerung. Ähnlich wie in der Sowjetunion unter Breschnew sollen soziale Stabilität und bescheidener Wohlstand die Bevölkerung mit dem politischen System versöhnen. Am Erfolg der sozialen Offensive sind jedoch erhebliche Zweifel angebracht.

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Analyse

Wie kann eine Modernisierung in Russland »sozialverträglich« gestaltet werden?

Von Andrei Yakovlev
Die Modernisierung der Industrie, notwendige Voraussetzung für eine angemessene internationale Stellung Russlands, hat einen hohen Preis: rasch wachsende Arbeitslosigkeit. Dies ist nur durch eine Steigerung der Investitionen aufzufangen. Dazu muss aber ein günstiges Investitionsklima geschaffen werden. Dies geht nicht ohne Verhaltensänderungen der Verwaltungen und der Verlagerung von Kompetenzen in die Regionen. In einigen Regionen werden schon neue Ansätze praktiziert, die verallgemeinert werden können. (…)
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