Zusammenfassung
Das deutsche Recht hat in einem Akt externer Autorisierung, in einer durch die Verfassung zugebilligten generellen Lizensur entschieden, dass es keinen grundsätzlichen Erlaubnisvorbehalt für fiktionale Literatur mehr gibt und geben darf. Ein liberales Recht muss den Schutzbereich der verfassungsrechtlich garantierten Freiheit von Kunst und Literatur sehr weit halten und die Bestimmung dessen, was als Kunst zählt, dem Kunstsystem selbst überlassen. Als faktisch einzig relevanter rechtlicher Konflikt bleibt jener zwischen der Freiheit der Literatur und dem Schutz von Persönlichkeitsrechten. Hierbei geht es um die Basisaufgabe liberalen Rechts seit Kant: die staatliche Moderation von Grundrechtskonflikten Privater. Die in diesem Beitrag entwickelte These lautet, dass der spezifische Zugriff des Rechts auf dieses Problem einer juridischen Eigenlogik folgen muss, die sich mit den Mitteln der Literaturwissenschaft weder einholen noch (vollständig) steuern lässt.
Abstract
In an act of external authorization, in a general licensing granted by the constitution, German law has decided that there may no longer be a fundamental reservation of permission for fictional literature. A liberal law must keep the scope of protection of the constitutionally guaranteed freedom of art and literature very broad and leave the determination of what counts as art to the art system itself. In fact, the only relevant legal conflict remains that between the freedom of literature and the protection of personal rights. This is a basic task of liberal law: the state’s moderation of conflicts between the fundamental rights of individuals. The thesis developed in this article is that the specific access of law to this problem must follow a juridical logic of its own, which can neither be caught up with nor (completely) controlled by literary studies.
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Notes
- 1.
Zum Überblick: Plachta 2006 und Ortland 2018; als historisch vergleichende Tiefenstudie Darnton 2014; als case book Jones 2001 und als Gesamtdarstellung (ohne Schwerpunkt auf der fiktionalen Literatur) Berkowitz 2021. Siehe als Beispiel dafür, dass die Zensur die interessierten Leser*innen selten davon abgehalten hat, zu lesen, was sie lesen wollten, Darnton 1989 und von Zitzewitz 2020.
- 2.
„In practice, however, the same censors patrol the boundaries of both politics and aesthetics“ – Coetzee 1996, S. vii.
- 3.
„Satiren, die der Zensor versteht, werden mit Recht verboten.“ Kraus 1912, 64
- 4.
Wie dies Maja Turowskaja in Bezug auf Andrei Tarkovskij angemerkt hat.
- 5.
Searle 1975, 326–327 („the pretended performances of illocutionary acts which constitute the writing of a work of fiction consist in actually performing utterance acts with the intention of invoking the horizontal conventions that suspend the normal illocutionary commitments of the utterances“). Siehe zur Diskussion alternativer Versionen eines performativen Verständnisses von Fiktionalität Lind 2020a, 27–28. Vgl. auch Onea 2014, 90–91. Hinzu kommt schließlich, dass hinsichtlich der fiktionalen Literatur auch die Frage zu klären ist, um wessen Sprechakte es sich handelt, da die Erzählinstanz in der Regel nicht mit der autorialen identisch ist.
- 6.
In den Worten Searles (1975, 328): „serious illocutionary intentions […] conveyed by pretended illocutions“.
- 7.
Der Satz „Gerichte gehen davon aus, dass fiktionalen Texten eine definite außerliterarische Wirkung zukommt, Literaturwissenschaftler und Literaten bestreiten dies“ (Lieb 2020, 582) wird diesen Befunden offensichtlich nicht gerecht.
- 8.
Abweichendes Votum Hoffmann-Riem, BVerfG 13.6.2007–1 BvR 1783/05, BVerfGE 119, 1 [Esra], 57 („Was den Anspruch des Fiktionalen erhebt, kann auch Persönlichkeitsrechte anderer nicht verletzen“). Siehe zum Ganzen auch Celik 2022.
- 9.
- 10.
Hierzu in rechtswissenschaftlicher Perspektive Ladeur und Gostomzyk 2005 sowie Neumeyer 2010, 201–258, hier 237 („Die Frage lautet: Setzt der Autor mit dem Werk ein relevantes Risiko dafür, dass die Darstellung in einem Persönlichkeitsrechte verletzenden Sinn verstanden wird? […]. Ausgangspunkt ist das Modell des Lektürevertrags: Was für ein Verständnisangebot macht das Werk? Legt es ein fiktionales Verständnis nahe oder verleitet es den Rezipienten dazu, die Darstellung für wirklichkeitsgetreu zu halten? Dieses Verständnisangebot lässt sich als Geltungsanspruch des Werks bezeichnen. Der Begriff soll allerdings nicht zu der Annahme verleiten, dass es um den Anspruch des Autors geht, also um seine Wirkungsabsicht: Vielmehr geht es um die Signalisierung von Fiktionalität, um das Wirkungspotential des Werks. Der so verstandene Geltungsanspruch ist objektiv zu bestimmen“); vgl. auch Neumeyer 2010, 285–286.
- 11.
- 12.
Auch der Einwand, dass das „Vorbild für den [Schlüssel-]Roman […] jederzeit und mit gutem Grund, wenn es ‚erkannt‘ worden sein sollte, die Fiktionalität und mangelnde Wirklichkeitstreue des Textes in Anspruch nehmen“ (Becker 2006, 53) könne, geht an der Realität der sozialen Wirkungen des Fiktionalen vorbei.
- 13.
Der Satz, dass sich „der Widerspruch zwischen einer an der realen sozialen Rezeption des Werkes orientierten [juristischen] Bewertung und der literarischen Binnensicht, wonach der Autor buchstäblich eine Kunstfigur erschaffe, der jede Wirkung in den Realien versagt sei, […] mit Mitteln der Rechtsdogmatik nicht auflösen, sondern bestenfalls akzeptablen Kompromissen zuführen“ lasse (Wittreck 2013, Rn. 35), kann deshalb nicht überzeugen, weil eine solche „literarische Binnensicht“ nicht nur literaturtheoretisch verfehlt, sondern für die juridische Perspektive in letzter Konsequenz auch irrelevant ist. Das rechtlich zu verhandelnde Problem beruht nicht auf dem Aufeinanderprallen unvereinbarer Logiken „der Literatur“ und „des Rechts“. Gleichwohl bedürfte die Rechtsdogmatik, um ihr eigenes Geschäft besser betreiben zu können, an einigen Stellen einer präziseren Aufklärung durch die Literaturwissenschaften.
- 14.
- 15.
Hierzu knapp, aber grundsätzlich Lind 2020b, 130 („One could even claim that the illocutionary status [of fictional speech] in fact heightens the requirements of proof, and that the propositional content of such speech acts is to be treated prima facie as non-factual“).
- 16.
Celik 2022. In der Tat „bürdet das BVerfG dem Betroffen, der seinen Unterlassungsanspruch durchsetzen will, eine doppelte Beweislast auf: Zunächst muss er nachweisen, dass der Autor dem Leser geradezu nahelegt, Schilderungen (im Roman oder Film) als tatsächlich geschehen zu erkennen. Sodann muss er darlegen und beweisen, dass diese Darstellung deshalb eine schwere Persönlichkeitsrechtsverletzung sei, weil der Autor aus eigenem Erleben schildert. Gelingen dem Betroffenen diese Nachweise nicht, scheitert er mit seinem Unterlassens- und ggf. Schadensersatzbegehren an der Kunstfreiheitsgarantie des Art. 5 Abs. 3 GG“, so Raue 2009, 4.
- 17.
BVerfG 2007, Rn. 88. Siehe zur Kritik, dass die Mehrheitsposition des Senats die „Vermutung für die Fiktionalität eines literarischen Textes“ nicht auf die im Roman enthaltenen Darstellungen über den Sexualbereich angewendet habe, das abweichende Votum des Richters Hoffmann-Riem in BVerfG 2007, 50–51.
- 18.
So tendenziell die Minderheitsvoten zum Esra-Urteil der Richter*innen Hohmann-Dennhardt, Gaier und Hoffmann-Riem, BVerfG 2007, Rn. 113 und 134.
- 19.
Von einer laienhaften Eigenmedikation des Rechts mit Literaturwissenschaft wäre natürlich abzuraten. Insoweit wirkt der Befund einer empirischen Diskursanalyse, dass die einschlägigen rechtswissenschaftlichen Quellen „insgesamt eine dürftige Befassung mit Literaturwissenschaft auf[weisen]“ (Westphal 2019, 390), eher beruhigend.
- 20.
Abweichende Meinung der Richterin Hohmann-Dennhardt und des Richters Gaier, BVerfG 13.6.2007–1 BvR 1783/05, BVerfGE 119, 1 [Esra], 45.
- 21.
Jacobellis v. Ohio, 378 U.S. 184 (1964), 197. Die englische Version wird Mervyn Griffith-Jones QC zugeschrieben, dem einflussreichen Berater der britischen Staatsanwaltschaft für Obszönitätsprozesse in der Mitte des vergangenen Jahrhunderts: „I don’t know anything about literary merit. I just read what the director sends me, and if I get an erection we prosecute.“ Siehe dazu Sedley 2022 und zum Ganzen Hilliard 2021.
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Gutmann, T. (2023). Die rechtliche Autonomie der Literatur. In: Achermann, E., Arjomand-Zoike, D., Celik, N. (eds) Lizensur. Literatur und Recht, vol 7. J.B. Metzler, Berlin, Heidelberg. https://doi.org/10.1007/978-3-662-66334-9_12
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