Patientenaufklärung und Umsetzung der Gesetzesvorschriften

Zusammenfassung

Weshalb spielt die Aufklärung des Patienten vor Durchführung ärztlicher Eingriffe in der Rechtsprechung eine so große Rolle? Im deutschen Recht ist der Patient Subjekt, nicht Objekt der Medizin, dem Selbstbestimmungsrecht des Patienten wird ein sehr hoher Stellenwert eingeräumt. Die Patientenaufklärung durch den Arzt soll den Patienten in die Lage versetzen, eigenverantwortlich die Entscheidungen treffen zu können, ob er sich einer bestimmten Behandlungsmaßnahme unterzieht. Nicht der Arzt entscheidet für den Patienten, sondern es ist Aufgabe des Arztes, dem Patienten die für eine eigenverantwortliche Entscheidung relevanten Informationen zu vermitteln. Ferner stellt nach deutschem Recht jeder medizinische Eingriff eine Körperverletzung dar, die – so nicht eine ausdrückliche oder konkludente Einwilligung des Patienten vorliegt – den Tatbestand der Körperverletzung erfüllt und damit strafbar ist. Erst die Einwilligung des Betroffenen führt zur Rechtmäßigkeit des Eingriffs. Last but not least begründen beweisrechtliche Vorgaben die Bedeutung der Aufklärung für den Arzthaftungsprozess. Um all diese Aspekte geht es im vorliegenden Kapitel.