Zusammenfassung
In den voranstehenden fünf Teilen ist die Entwicklung eines Rechtsstreits von seinen alltäglich zu beobachtenden Anfängen bis hin zu einer gerichtlichen Endentscheidung – in erster oder in letzter Instanz – beschrieben. Die Darstellung orientierte sich dabei an dem zumindest dem Gesetzgeber vorschwebenden Prototyp eines Klageverfahrens. Dessen Kenntnis ist (auch) deswegen von außerordentlicher Wichtigkeit, weil sich die nachfolgend vorzustellenden, besonderen Verfahrensarten weitgehend an diesem Prototyp ausrichten und die Abweichungen von ihm ausdrücklich normiert sind. Das Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes wird wegen der für sein Verständnis unabdingbaren Vorkenntnis auch des Vollstreckungsrechts erst weiter unten, in den Rz. 951 ff., behandelt, während der Marken- und der Wettbewerbsprozess wegen ihrer allzu großen Spezialität insgesamt ausgeklammert bleiben.
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Notes
- 1.
- 2.
S. dazu etwa Roth 2009, S. 585.
- 3.
Das sieht in der Praxis regelmäßig so aus, dass der Antragsteller den von ihm besorgten Vordruck ausfüllt (ggf. online unter www.online-mahnantrag.de) und bei Gericht einreicht. S. auch § 691 I Nr. 1 i. V. m. § 703c II.
- 4.
Zum Individualisierungsgebot des § 690 I Nr. 3 etwa Vollkommer 1997, S. 865.
- 5.
Zur Umrechenbarkeit einer auf ausländische Währung lautenden Forderung s. BGHZ 104, 268.
- 6.
Die können freilich auch bei Schiedsverfahren beträchtlich sein.
- 7.
Für testamentarisch oder sonst außervertraglich angeordnete Schiedsverfahren gelten die §§ 1025 ff. ausweislich des § 1066 entsprechend.
Literatur
Markfort C (2001) Geistiges Eigentum im Zivilprozess. Peter Lang, Frankfurt
Nordemann J (2012) Wettbewerbsrecht und Markenrecht, 11. Aufl. Nomos, Baden-Baden
Roth H (2009) Die Reform der freiwilligen Gerichtsbarkeit durch das FamFG. JZ 64: 585–596
Vollkommer M (1997) Verjährungsunterbrechung und „Bezeichnung“ des Anspruchs im Mahnbescheid. In: Festschrift für Gerhard Lüke zum 70. Geburtstag. Beck, München, S 865–896
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Paulus, C.G. (2017). Besondere Verfahrensarten. In: Zivilprozessrecht. Springer-Lehrbuch. Springer, Berlin, Heidelberg. https://doi.org/10.1007/978-3-662-52657-6_6
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