Zusammenfassung
Im September 2020 brach erneut der Krieg um Berg-Karabach aus und endete mit der Unterzeichnung der Dreier-Erklärung durch Russland, Aserbaidschan und Armenien. Der Krieg ist nicht nur durch die aktive Anwendung der physischen Technologien des 21. Jahrhunderts, wie Drohnen, gekennzeichnet, sondern auch durch den Einsatz sozialer Netzwerke als Waffe für die psychologische und digitale Kriegsführung. Dieses Kapitel zeigt, was diese Art der Kriegsführung im 21. Jahrhundert bedeutet und welche Folgen sie haben kann. Darüber hinaus wird analysiert, welche Arten der digitalen Kriegsführung im dritten Berg-Karabach-Krieg eingesetzt wurden und wie diese die Grenzen der Makrokriminalität überschreiten können.
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Notes
- 1.
Vgl. UN-Generalversammlung, Res. 3314 (XXIX), Definition der Aggression, 14. Dezember 1974.
- 2.
In Literatur und Medien wird der Krieg als zweiter Krieg bezeichnet. Wir gehen jedoch davon aus, dass die Militäraktionen im April 2016 auch als Krieg bezeichnet werden können. Aus diesem Grund zählen und betiteln wir die Militäraktionen vom Herbst 2020 in unserer Forschung als den dritten Krieg.
- 3.
In diesem Beitrag werden die völkerrechtswidrigen Verbreitungen von Kriegsverbrechen insbesondere am Beispiel der aserbaidschanischen Seite erörtert. Dies geschieht, da den Autoren diesbezüglich dezidiertes empirisches Material zur Auswertung zur Verfügung stand, welches durch die Deutsch-Armenische Juristenvereinigung e. V. dokumentiert und zusammengetragen wurde. Es sei darauf verwiesen, dass beide Kriegsparteien Praktiken anwendeten, die der psychologischen Kriegsführung und dem Informationskrieg im digitalen Raum zugeordnet werden können.
- 4.
In den Medien wurde allgemein behauptet, dass der Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan geführt wird, aber unerwähnt bleibt, dass die Militäraktionen zwischen Soldaten bzw. der Verteidigungsarmee von Berg-Karabach und Aserbaidschan durchgeführt wurden. Die Republik Armenien war nicht offiziell Konfliktpartei.
- 5.
Vgl. Verteidigungsministerium der Republik Aserbaidschan, Azerbaijan Army’s Troops launched a counter-offensive operation along the entire front, 27. September 2020, unter: https://mod.gov.az/en/news/azerbaijan-army-s-troops-launched-a-counter-offensive-operation-along-the-entire-front-32318.html, besucht im Oktober 2021.
- 6.
„In the midst of escalating conflict between Armenia and Azerbaijan over the territory of Nagorno-Karabakh, an unknown intelligence service conducted a cyber-espionage campaign targeting Azerbaijani government institutions“ in CSIS, Significant Cyber Incidents Since 2006, October 2020, unter: https://www.csis.org/programs/strategic-technologies-program/significant-cyber-incidents, besucht im Oktober 2021.
- 7.
Als offizielle Profile werden im Rahmen dieses Beitrages jene Kanäle zur Distribution von Informationen definiert, welche nachweislich durch entsprechende Regierungen und/oder deren Institutionen betrieben werden und somit als öffentliche Stellungnahmen angesehen werden können. Im Kontrast zu diesen wird die Begrifflichkeit der inoffiziellen bzw. informellen Profile verwendet, welche vornehmlich durch Privatpersonen oder deren Gruppierungen betrieben werden. Die Verbreitungskanäle hingegen können dabei durchaus sowohl durch offizielle als auch inoffizielle genutzt werden.
- 8.
BBC News, Azerbaijan protesters demand war after Armenia clashes, 15. Juli 2020, https://web.archive.org/web/20200715192031/https://www.bbc.com/news/world-europe-53415693, besucht im Dezember 2021.
- 9.
Vgl. UEFA bans Azeri club official over social media comments, 22. Oktober 2020 https://www.reuters.com/article/armenia-azerbaijan-soccer-uefa-int-idUSKBN27K1NC, besucht im Dezember 2021.
- 10.
Weltweit leben etwa 7 Millionen Armenier in ca. 100 verschiedenen Ländern, wohingegen in Armenien selbst etwa 3 Millionen Menschen leben (vgl. http://diaspora.gov.am/en/diasporas). besucht im Oktober 2021.
- 11.
Vgl. Oxford Dictionory, „Cyberwarfare“, https://www.oxfordlearnersdictionaries.com/definition/english/cyberwarfare, besucht im Oktober 2021.
- 12.
Bis 2013 hieß die Truppe die „Truppe für Psychologische Verteidigung“ (PSV).
- 13.
Z. B. polnische Flügelhusaren, Samurai.
- 14.
How Jihadists Recruit Girls and Young Women, October 2017, unter: https://www.jugendschutz.net/fileadmin/download/pdf/How_Jihadists_Recruit_Girls_and_Young_Women.pdf, besucht im Oktober 2021.
- 15.
Siehe z. B. OLG Düsseldorf, Urteil v. 29.04.2020 – 3-7 StS 4/19, BGH, Beschluss v. 4.04.2019 – AK 12/19.
- 16.
ISIS hat 46,000 Twitter-Accounts! Bild, 2015, unter: https://www.bild.de/politik/ausland/isis/terrormiliz-hat-46000-twitter-accounts%2D%2D39832904.bild.html, besucht im Oktober 2021.
- 17.
Um dieser psychologischen Bedrohung entgegenzuwirken, haben die USA diese grafischen Materialien zu ihrem eigenen Vorteil verwendet und sie durch die Flugblätter über die vom IS besetzten Gebiete abgeworfen und die Bewohner aufgefordert, die Gebiet zu evakuieren, womit IS später die besetzten Gebiete verlor.
- 18.
JStGH, Prosecutor v. Galić, Urteil v. 5. Dezember 2003, § 132.
- 19.
JStGH, Prosecutor v. Galić, Urteil v. 5. Dezember 2003, § 134.
- 20.
JStGH, Prosecutor v. Galić, Urteil v. 5. Dezember 2003, § 136.
- 21.
Siehe JStGH, Prosecutor v. Krstić, Urteil v. 2. August 2001, § 519 ff.
- 22.
- 23.
Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan flammt wieder auf, Handelsblatt, 27. September 2020, unter: https://www.handelsblatt.com/politik/international/bergkarabach-konflikt-zwischen-armenien-und-aserbaidschan-flammt-wieder-auf/26222532.html?ticket=ST-1268042-vqDLNh3lKwiJGURiLDHL-cas01.example.org, besucht im Oktober 2021.
- 24.
Ministry of Digital Development and Transport of the Republic of Azerbaijan, Azerbaijan limits internet access to prevent Armenia’s large-scale acts of provocation, 27 September 2020, unter: https://mincom.gov.az/en/view/news/990/ermenistanin-toretdiyi-genishmiqyasli-texribatin-qarshisini-almaq-uchun-olke-uzre-internetin-verilmesi-mehdudlashdirildi/, besucht im Okober 2021.
- 25.
Siehe die veröffentlichte Karte unter: Azatutyun.am 24. Oktober 2020, https://www.youtube.com/watch?v=h2aAR_heHO4, besucht im Oktober 2021.
- 26.
Jericho-Trompeten sind die Sirenen der Nazi-Kampfflugzeuge, die während des Angriffs einen besonderen charakteristischen Lärm verursachten.
- 27.
Die Pressestelle Verteidigungsministerium Armeniens veröffentlichte die Videoaufnahmen der Verteidigungsarmee Berg-Karabachs, wie die Militärfahrzeugen Aserbaidschans zerstört werden https://www.youtube.com/watch?v=QnE0fOyYF6M und die Soldaten beim Angriff und Rückzug getötet werden https://www.youtube.com/watch?v=xRxt5c6Ubzs. Im Vergleich dazu veröffentlichte Verteidigungsministerium Aserbaidschan zahlreichen Videos mit der Tötung von Verteidigungssoldaten https://www.youtube.com/watch?v=Hve-FWaYkb8, https://www.youtube.com/watch?v=vyz0GuXsUTc, https://www.youtube.com/watch?v=lD6hq_9w3nk, besucht im Dezember 2021.
- 28.
Siehe die Kriegsverbrechen unter: https://dearjv.de/unsere-arbeit/bergkarabach-republik-artsakh/krieg-herbst-2020/kriegsverbrechen/, besucht im Oktober 2021, siehe auch DEARJV, Strafanzeige beim Generalbundesanwalt in Karlsruhe wegen Kriegsverbrechen gegen Personen im aktuellen Karabach-Krieg durch aserbaidschanische Soldaten, 21. Oktober 2020.
- 29.
Es könnte das Argument angebracht werden, dass auch diesbezüglich keine hinreichende Sicherheit über die tatsächliche Zugehörigkeit der Täter zum entsprechenden Lager besteht. So zeigte der Angriff durch Nazi-Deutschland auf Polen einen sogenannten False Flag-Angriff bei dem deutschen Soldaten in polnischen Militäruniformen deutsche Stellungen angriffen und Nazi-Deutschland so im Anschluss den Angriff auf Polen legitimierte. Ein ähnliches Vorgehen ist in diesem Fall auch nicht vollständig auszuschließen. Dass jedoch möglicherweise Andere oder gar Dritte die Urheber dieser (Bewegt-)Bildaufnahmen sind, scheint aufgrund dezidierter Analysen und der eigenen Verbreitung über entsprechende (in-)offizielle Kanäle unwahrscheinlich.
- 30.
Die Aufforderung, eine bestimmte Sprache zu rufen, hing vermutlich von den Sprachkenntnissen des Anforderers ab. Die einfache Verständlichkeit des Inhalts des Aufrufs richtete sich jedoch nicht nur an das eigene Publikum, sondern auch an das gegnerische Publikum.
- 31.
Siehe HRW, Azerbaijan: Armenian Prisoners of War Badly Mistreated, 2. Dezember 2020, https://www.hrw.org/news/2020/12/02/azerbaijan-armenian-prisoners-war-badly-mistreate, besucht im Oktober 2021.
- 32.
Der Prämierminister der Republik Armenien.
- 33.
Die der Deutsch-Armenischen Juristenvereinigung vorliegende Zeugenaussage.
- 34.
Als Repost wird im Rahmen dieser Arbeit das sogenannte Teilen von Inhalten auf Plattformen der sozialen Medien verstanden, bei dem der veröffentlichte Inhalt eines Nutzers durch einen weiteren Nutzer erneut aufgegriffen wird und für dessen Netzwerk bzw. Freunde ersichtlich ist und in deren Neuigkeiten erscheint.
- 35.
Aus türkischer Sprache „Es gibt eine Nachricht von den gefangenen armenischen Soldaten an Paschinjan“. Die türkischen und aserbaidschanischen Sprachen sind sich ähnlich.
- 36.
Die der Deutsch-Armenischen Juristenvereinigung vorliegende Zeugenaussage.
- 37.
Siehe die Kriegsverbrechen https://dearjv.de/unsere-arbeit/bergkarabach-republik-artsakh/krieg-herbst-2020/kriegsverbrechen/, besucht im Dezember 2021.
- 38.
Es ging in beide Richtungen, z. B. Aserbaidschaner zu Aserbaidschaner, sowie auch Aserbaidschaner zu Armenier.
- 39.
Siehe näher in OLG Frankfurt am Main, 12.07.2016 – AK5–3 StE 2/16 – 4 – 1/16, KG Berlin, 01.03.2017 – (2A) 172 OJs26/16 (3/16), 2A 172 OJs 26/16 (3/16), OLG Stuttgart, 11.01.2018 – 6 – 32 OJs9/17.
- 40.
JStGH, Prosecutor v. Tadic, Decision on the Defence Motion for Interlocutory Appeal on Jurisdiction, 2 October 1995, § 70, Venice Commission, opinion on the international legal obligations of Council of Europe Member States in respect of secret detention facilities and inter-state transport of prisoners, Venice, 17–18. März 2006, para. 78, siehe auch BGH, Urteil v. 20. Dezember 2018, Az. 3 StR 236/17, Rn. 92–93.
- 41.
BGH, Urteil v. 27.7.2017 – 3 StR 57/17.
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Bergmann, M.F., Petrossian, G. (2023). Psychologische und digitale Kriegsführung durch die informelle Verbreitung von Kriegsverbrechen. In: Rüdiger, TG., Bayerl, P.S. (eds) Handbuch Cyberkriminologie 2. Cyberkriminologie – Theorien, Methoden, Erscheinungsformen. Springer VS, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-35442-8_40
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