Entwicklungspolitik als Institutionelle Neuausrichtung und Wirtschaftsorientierung: Dirk Niebel (2009–2013)

Zusammenfassung

Was bei Minister*innen in der Rückschau hängen bleibt, hat sehr häufig nichts mit ihren größten Erfolgen zu tun – sondern mit Skandalen und Fehltritten. Neben der unzweifelhaft großen Leistung der organisationalen Straffung der Durchführungsorganisationen der staatlichen Entwicklungszusammenarbeit mit der Fusion der bestehenden Organisationen zur neugegründeten GIZ, bleibt bleibt unter Minister Dirk Niebel (* 29. März 1963) eine schwierige Personalpolitik im BMZ und eine obskure Teppich-Affäre im Gedächtnis hängen. Dirk Niebel hat zweifelsohne so stark polarisiert wie kein*e Minister*in vor ihm.

„Wir haben allen Grund, heute zu feiern. Es wurde viel geschafft in den fünf Jahrzehnten. Allein in den letzten zwei Jahren haben wir vorangebracht: Die Reform der staatlichen Durchführungsorganisationen zur GIZ, die Vereinbarung einer besseren Zusammenarbeit mit dem Auswärtigen Amt, ein verbindliches Menschenrechtskonzept, das erste Bildungs-konzept in der 50-jährigen Geschichte des BMZ, das Konzept zur ländlichen Entwicklung, das Afrikakonzept der Bundesregierung, das Konzept zu Rohstoffpartnerschaften, das Ende der klassischen Entwicklungszusammenarbeit mit China.“

(Niebel 2011)