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E-Campaigning/Social media in Deutschland

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Handbuch Digitalisierung und politische Beteiligung
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Zusammenfassung

Der Einsatz von webbasierten Technologien in Kampagnen war bereits vor der Pandemie verbreitet und ist seither ein nicht wegzudenkender Baustein. Neben einem Überblick über wichtige Grundlagen der Erforschung von Kampagnen aus politikwissenschaftlicher Perspektive werden in diesem Beitrag Dimensionen unterschieden, die durch (Online-) Kampagnen angesprochen werden können. Dabei wird ein Schwerpunkt auf die deutsche Perspektive gelegt. Mit Blick auf den Bundestagswahlkampf 2021 wird gezeigt, welche sichtbaren und unsichtbaren Maßnahmen, die dem E-Campaigning zuzuordnen sind, durch die Parteien betrieben wurden, wie diese politische Beteiligung beeinflussen sollten und welche Ressourcen dafür zum Einsatz gekommen sind. Schließlich wird verdeutlicht, welche Folgen E-Campaigning für demokratische Entscheidungsfindungsprozesse und die Legitimation ihrer Ergebnisse haben kann und dabei Risiken aufgezeigt.

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Notes

  1. 1.

    Die Umbenennung des Facebook-Konzerns zu Meta ist zum Zeitpunkt der Einreichung dieses Artikels zwar erfolgt, jedoch beziehen sich die Analysen auf den Zeitraum vor der Umbenennung, weshalb im Verlauf dieses Beitrags weiter von Facebook gesprochen wird.

  2. 2.

    Diese Definition soll für die hier verfolgten Zwecke genügen, für eine ausführliche begriffliche Darlegung wird auf Donges (2009) verwiesen.

  3. 3.

    Beim citizen-initiated campaigning werden zentrale Aufgaben im Wahlkampf von Bürger*innen ausgeübt, die eine politische Kraft unterstützen, indem sie Spenden sammeln oder zur Wahl bzw. Unterstützung des Akteurs aufrufen (ausführlich: Gibson, 2015).

  4. 4.

    Ein entsprechender Datensatz kann über das Transparenz-Portal von Google generiert werden (https://transparencyreport.google.com/political-ads/home). Da tägliche Aktualisierungen dazu führen, dass der Datensatz ständiger Veränderung ausgesetzt ist, wird eine Nachvollziehbarkeit gewährleistet, indem die berichteten Daten unter folgendem Link hinterlegt worden sind: https://osf.io/9sqtc/.

  5. 5.

    Berichtete Daten sind unter folgendem Link hinterlegt worden: https://osf.io/9sqtc/.

  6. 6.

    Als Beispiel dient die Regelung zu Spenden im Parteiengesetz: Bei Spenden ab einer Höhe von 50.000€ müssen die deutschen Parteien dem Bundestagspräsidenten gegenüber erklären, woher ihre Spendeneinnahmen. Analog könnte eine Berichtspflicht betreffend die Ausgabenseite eingeführt werden, die eine Offenlegung von Werbemaßnahmen und -strategien umfasst und auf ihre demokratische Vereinbarkeit überprüfbar macht.

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Fitzpatrick, J. (2023). E-Campaigning/Social media in Deutschland. In: Kersting, N., Radtke, J., Baringhorst, S. (eds) Handbuch Digitalisierung und politische Beteiligung. Springer VS, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-31480-4_35-1

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