Zusammenfassung
Ein wesentliches Fazit lautet, dass die positiven und langjährigen Erfahrungen aus der kommunalen Daseinsvorsorge mit gemischtwirtschaftlichen Unternehmensstrukturen für die ÖPP-Optimierung auf Ebene des Bundes und der Länder genutzt werden sollten. Aspekte sind u. a. die konsistente Eigentümerstrategie und erprobte Methoden zur laufenden Optimierung zwischen der Erbringung von Leistungen der Daseinsvorsorge einerseits sowie höchster Effizienz und Gewinnerzielung andererseits. U.a. im Kontext der Corona-Krise fordern die Autoren, dass die Politik viel konsequenter bestehende Strukturen und Standards für praktisch alle Leistungen der Daseinsvorsorge immer wieder auf den Prüfstand stellen und auch verändern muss. Benötigt werden eindeutige und auch regional differenzierte Standards für alle Leistungen im dynamischen Kanon der Daseinsvorsorge.
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Notes
- 1.
Ein Aspekt ist das sogenannte Marktversagen. Exemplarisch dafür steht die Bereitstellung der Infrastrukturen (Glasfaserkabel) für schnelles Internet in dünn besiedelten Regionen, in denen mit der geringen Anzahl der potenziellen Nutzer keine Refinanzierung der Investitionen dargestellt werden kann.
- 2.
Vertrags-ÖPP, das haben wir in unserem ÖPP-Buch gezeigt, sind für solche langfristigen Aufgaben nicht geeignet. Hochkomplexe Szenarien lassen sich in Vertragswerken für solche Zeiträume nicht abbilden. Rein staatliche Unternehmensstrukturen hätten im Regelfall Know-how-Defizite und müssten auf die Effizienz- und Objektivierungspotenziale privater Partner verzichten. Für ÖPP-Unternehmen in der staatlichen Daseinsvorsorge (das gilt auch für die kommunale Ebene) müsste allerdings das auf EU-Ebene normierte Vergaberecht unter Hinweis auf die besondere Wertschöpfungsqualität in der Daseinsvorsorge angepasst werden.
- 3.
Vor diesem Hintergrund wurden im Kontext mit der Arbeit an diesem Essential die Definitionen Daseinsvorsorge, Daseinsvorsorge-Infrastrukturen und Kritische Daseinsvorsorge-Infrastrukturen im Gabler Wirtschaftslexikon (Autor jeweils Michael Schäfer) aktualisiert (vgl. Schäfer 2020a, b, c).
- 4.
Laut dem OECD World Health Report 2019 ist Deutschland hier Spitzenreiter in Europa.
- 5.
Ludger Rethmann ist Kuratoriumsmitglied in einer Stiftung und Mitglied des Aufsichtsrates eines katholischen Klinikums (frei-gemeinnütziger Träger).
- 6.
Deutschland verfügt (Stand: 2017) über 497.182 Krankenhausbetten. Davon entfallen 238.748 = 48 % auf öffentliche, 165.245 = 33 % auf frei-gemeinnützige und 93.189 = 19 % auf private Krankenhäuser (Deutsche Krankenhausgesellschaft 2018).
- 7.
Zur Erinnerung: Während in der Energiewirtschaft fast ein Drittel der Unternehmen öffentlich-privat ist, beträgt dieser Anteil bei den Krankenhäusern nur 1,3 %. Gering ist auch der Kooperationsstatus. Die geforderte trägerübergreifende Zusammenarbeit ist derzeit eine Marginalie.
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Schäfer, M., Rethmann, L. (2020). Öffentlich-Private Daseinsvorsorge. Fazit und Vorausschau. In: Öffentlich-Private Daseinsvorsorge (ÖPD) in Deutschland. essentials. Springer Gabler, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-31100-1_4
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Publisher Name: Springer Gabler, Wiesbaden
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