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Steuergerechtigkeit – eine Einführung

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Finanzethik und Steuergerechtigkeit
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Zusammenfassung

Zeiten großer gesellschaftlicher Umbrüche in Richtung ethischen Fortschritts – etwa bei der Abschaffung des Sklavenhandels, der Apartheid oder der Einführung des Umweltschutzes – sind geprägt von einer Diskrepanz zwischen ethischer Deutung und rechtlicher Würdigung ein- und desselben Sachverhalts. Diese Phasen werden begleitet von gesellschaftlichen Auseinandersetzungen und Konflikten, die im Idealfall und in einer Demokratie friedlich ausgetragen werden. Ein solcher Umbruch vollzieht sich zurzeit in Bezug auf den Stellenwert von Steuern, Steuergerechtigkeit und Finanztransparenz. Im Ergebnis werden Steuern anstatt als ausschließlicher Kostenfaktor, den es zu minimieren gilt, zunehmend als Dividende an die Gesellschaft begriffen, deren Zahlungen und Umfang nicht in Bilanzen geschönt oder versteckt, sondern offensiv als essenzieller Bestandteil und Aushängeschild unternehmerischer Verantwortung eines ehrbaren Kaufmanns verstanden und entsprechend detailliert und länderspezifisch veröffentlicht werden. Diese und ähnliche Daten werden am Ende auch dazu dienen, internationale und nationale Reformen durchzusetzen, welche die Kohärenz zwischen fiskalischen, entwicklungs- und außenpolitischen Zielen vorausschauend stärken. Der Weg führt in Richtung unternehmerischer (und staatlicher) sozialer Verantwortung 4.0.

Textteile wurden in anderer Form erstmals veröffentlicht im Beitrag Steuergerechtigkeit – Korruption ans Licht bringen, in Timo Plutschinski (Hrsg.), Der Auftrag – Wenn Christen Politik und Gesellschaft verändern, Brunnen Verlag GmbH, Gießen © 2017, www.brunnen-verlag.de.

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Notes

  1. 1.

    Eigene Übersetzung aus dem Englischen aus Videoaufnahme, Zeitfenster 0,50 bis 1,06; gesamte Passage mit Kontext zu Steuervermeidung und fairem Steuerbeitrag, in Zeitfenster 0,15–1,50.

  2. 2.

    Streng genommen Steuern und Gebühren: letztere sind per Definition immer zweckgebunden, während Steuern dem allgemeinen Staatshaushalt zufließen.

  3. 3.

    Dem Gott aber, dessen Religion das christliche Abendland geprägt hat, scheint Gnade jedoch auch im Materiellen vor Recht zu gehen. In diesem Zusammenhang darf man fragen, ob die Sorge vor angeblichen Fehlanreizen durch soziale Sicherung, und die breite Berichterstattung über Einzelfälle des Missbrauchs sozialer Sicherungssysteme, nicht eher Ausdruck von Neid sind als einer gerechten Entrüstung.

  4. 4.

    Siehe Seite 9, in: Meinzer M (2015d) Steueroase Deutschland. Warum bei uns viele Reiche keine Steuern zahlen. C.H.Beck: München.

  5. 5.

    Siehe etwa den einflussreichen, libertären US-Thinktank Center for Freedom and Prosperity (http://freedomandprosperity.org/; Zugegriffen: 30. Oktober 2012), oder die tea party-Bewegung bei den US-Republikanern (https://www.teapartypatriots.org/; Zugegriffen: 30. Oktober 2012). Zum Hintergrund von CFP siehe Shaxson (2011b, S. 194, 205).

  6. 6.

    Man kann argumentieren, dass noch weitere Aufteilungen sinnvoll sind. Zum Beispiel wäre in Entwicklungsländern mit Rohstoffvorkommen sicherlich die gesonderte Auflistung der Einnahmen aus Fördergebühren und –lizenzen wesentlich.

  7. 7.

    Verdi, per Email vom 31.03.2015. Anhand von Daten der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung, des Statistischen Bundesamtes sowie Berechnungen von Verdi.

  8. 8.

    So geschehen beispielsweise im Fall des sogenannten „Cum-Ex“ Steuerraubzugs. Zum Einfluss der Banken auf die Gesetzgebung, siehe z. B. Schick (2016).

  9. 9.

    Die Ergebnisse des Schattenfinanzindexes 2018 verdeutlichen dies für 112 Jurisdiktionen (siehe Tax Justice Network 2018a).

  10. 10.

    Außerdem: Buffett (2012) und Tax Justice Network (2012a, b, c, d). Warren Buffett, der drittreichste Mensch der Welt, sagte 2012 in der New York Times Folgendes: „Between 1951 and 1954, when the capital gains rate was 25 percent and marginal rates on dividends reached 91 percent in extreme cases, I sold securities and did pretty well. In the years from 1956 to 1969, the top marginal rate fell modestly, but was still a lofty 70 percent—and the tax rate on capital gains inched up to 27.5 percent. I was managing funds for investors then. Never did anyone mention taxes as a reason to forget an investment opportunity that I offered. […] So let’s forget about the rich and ultrarich going on strike and stuffing their ample funds under their mattresses if—gasp—capital gains rates and ordinary income rates are increased. The ultrarich, including me, will forever pursue investment opportunities.“ (Buffett 2012).

  11. 11.

    Die folgenden Absätze enthalten Auszüge aus der Publikation von Netzwerk Steuergerechtigkeit Deutschland und Tax Justice Network 2018, welche von Markus Meinzer mitverfasst wurde.

  12. 12.

    Diese Zahlen gelten immer vorbehaltlich statistischer Schwierigkeiten besonders in Entwicklungsländern. Zu den erfolgreichen jüngeren Anstrengungen die Datenqualität zu verbessern, siehe (Prichard et al. 2014).

  13. 13.

    Siehe auch Obenland W (2012) Afrika – Der ausgeraubte Kontinent. http://steuergerechtigkeit.blogspot.de/2012/11/afrika-der-ausgeraubte-kontinent.html. Zugegriffen: 12. Juli 2019.

  14. 14.

    Für die USA besagen herkömmliche Statistik en zum Beispiel, das das oberste Prozent im Jahr 2009 35,6 % des Gesamtvermögens besaßen (Shaxson et al. 2012, S. 6–7). Für Deutschland kommt Stefan Bach vom DIW für das Jahr 2007 zu einer Vermögenskonzentration beim obersten Prozent von 35,8 % des Gesamtvermögens (Bach et al. 2011, S. 11). Diese Schätzungen der Vermögenskonzentration bei dem obersten Prozent müssen jedoch spätestens seit der jüngsten Forschung über „offshore“ in Steueroasen angelegtes Vermögen als viel zu niedrig gelten. Außerdem haben Entwicklungsländer in aller Regel eine deutlich ungleichere Vermögensverteilung als Deutschland oder USA. Deshalb sind 50 % des Vermögens in Händen des obersten Prozent plausibel, insbesondere wenn die Rede allein von (mobilem) Finanzvermögen und -einkommen ist.

  15. 15.

    Für Details siehe: Meinzer M (2012) Globaler Automatischer Informationsaustausch – Instrument für nachhaltige Entwicklung und Umweltschutz. http://steuergerechtigkeit.blogspot.de/2012/05/globaler-automatischer.html. Zugegriffen: 17. Dezember 2012.

  16. 16.

    Diese Effekte sind bisher nach Kenntnisstand des Autors nicht quantifiziert worden, bzw. dergleichen Studien wurden bisher nicht veröffentlicht. Die Steuerverluste durch Offshore-Steuerhinterziehung weltweit belaufen sich auf ca. US$ 190 (Henry 2012; Zucman 2013).

  17. 17.

    Siehe auch Kersting (2010). Die 10 Dimensionen für die sozialen und gesundheitlichen Probleme umfassen Lebenserwartung, Bildung (Analphabetismus), Kindersterblichkeit, Morde, Gefängnisaufenthalte, Teenagergeburten/-schwangerschaften, soziale Desintegration, Übergewicht, Geisteskrankheiten (inklusive Drogen- und Alkoholabhängigkeit) sowie die soziale Mobilität (frei übersetzt nach Folie Nummer 7 von Wilkinson und Pickett (2009).

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Meinzer, M. (2020). Steuergerechtigkeit – eine Einführung. In: Meinzer, M., Pohl, M. (eds) Finanzethik und Steuergerechtigkeit. Springer Gabler, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-27783-3_5

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  • Publisher Name: Springer Gabler, Wiesbaden

  • Print ISBN: 978-3-658-27782-6

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