Rechnungsprüfungswesen

Zusammenfassung

Wie im staatlichen Bereich, so ist auch in der kommunalen Sphäre die Finanzwirtschaft gesetzlich geregelt. Bereits die früheren Gemeindeverfassungen in Deutschland enthielten Bestimmungen über die Finanzgebarung der Gemeinden und Gemeindeverbände. In ihnen spielten auch die Rechnungslegung, die Rechnungsprüfung und Entlastung als gesetzliche Kontrollmaßnahmen eine besondere Rolle. Während auf dem Gebiete der Rechnungslegung in den Vorschriften fast Rechtsübereinstimmung herrschte, wichen die Anordnungen über die Rechnungsprüfung und Entlastung im einzelnen voneinander ab. So war die Rechnungsprüfung entweder den Vertretungskörperschaften als Selbstverwaltungsaufgabe oder den staatlichen Organen in ihrer Eigenschaft als Aufsichtsbehörde übertragen; so erteilte entweder die Vertretungskörperschaft die Entlastung oder sie erfolgte durch die Aufsichtsbehörde. Es mag genügen, hier auf einige Beispiele zu verweisen.