Strategiebildung

Auszug

Für welche Handlungsbereiche entwickelt man überhaupt Strategien? Grundsätzlich gilt: politische Strategie ist ein universelles Konzept, das in allen politischen Kontexten Anwendung finden kann. Die Basiselemente unseres Strategiebegriffs — situationsübergreifende Ziel-Mittel-Umwelt-Kalkulationen — eröffnen überall Potentiale erfolgreicher Optimierung. Dennoch bleiben große Teile des politischen Prozesses strategiefrei: man verfolgt dort keine Strategien und man braucht sie oft auch nicht. Breite Bereiche von Alltags- und Routinepolitik folgen diesem Muster. Sie orientieren sich an Aufgaben, die für Funktionsweise und Integration der Gesellschaft unerlässlich sind, aber wenig neue Impulse setzen. Man denke etwa an das weite Feld marginaler Änderungs-, Klarstellungs- und Anpassungsgesetze (vgl. Beyme 1997: 62ff). Die Erfüllung solcher Standardaufgaben schlägt für die Regierenden wenig oder gar nicht positiv zu Buche, obwohl sie einen großen Teil von Politik ausmachen. Diese Tätigkeiten sind zwar prinzipiell öffentlich, gleichzeitig aber konfliktarm und finden schon deshalb faktisch weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt (Beyme 1994). Erst Leistungsdefizite im Aufgabenfeld der Alltags- und Routinepolitik können negativ auf Machtverhältnisse zurückwirken.