Die Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union

Auszug

Seit den Anfängen der europäischen Integration in den 1950er Jahren hat sich die Europäische Union (bzw., bis 1993, die Europäische Gemeinschaft) zu einer zunehmend bedeutsamen Rahmenbedingung deutscher Außenpolitik entwickelt. Mittlerweile gibt es kaum einen Bereich der deutschen Außenbeziehungen mehr, dessen Behandlung in den europäischen Institutionen nicht möglich oder gar erforderlich wäre. Ihren Ausgangspunkt nahm diese Europäisierung der deutschen Außenbeziehungen in der Außenwirtschaftspolitik, in der die Europäische Kommission früh umfangreiche Kompetenzen erhalten hatte (Abschnitt 1). Seit den siebziger Jahren weitete sich die Europäisierung auf die Außenpolitik (Abschnitt 2.1) und seit den neunziger Jahren auch auf die Sicherheits- und Verteidigungspolitik aus (Abschnitt 2.2). Zwischen deutscher und europäischer Außenpolitik hat sich seit den siebziger Jahren ein symbiotisches Verhältnis entwickelt (Abschnitt 3). Die Bundesrepublik hat stets zu den Befürwortern einer vertieften europäischen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik gehört (Abschnitt 3.1). Gleichzeitig hat sich der Rahmen einer europäischen Außenpolitik gerade in der Osteuropa- und Nahostpolitik für die Bundesrepublik als sehr vorteilhaft erwiesen (Abschnitt 3.2). Die Erweiterung der EU auf nunmehr 25 Mitgliedstaaten sowie wachsende Schwierigkeiten Deutschlands, die militärpolitischen Zielsetzungen umzusetzen, haben jedoch zu Rissen in diesem symbiotischen Verhältnis geführt (Abschnitt 4).