Die Grundlagen politischer Handlungsfähigkeit

Zusammenfassung

Die Koalitionsregierung ist ein charakteristisches Merkmal der deutschen Politik (Sturm/Kropp 1999). Diese befindet sich damit in einer kontinentaleuropäischen Normallage. Nach einem halben Jahrhundert lässt sich die deutsche Koalitionsregierung als eine stabile Erscheinungsform des Regierungsbündnisses qualifizieren. Es war der jungen Bundesrepublik nicht an der Wiege gesungen, dass es einmal so kommen sollte. Noch in der Weimarer Republik waren die Regierungskoalitionen kompliziert und von geringer Dauer. Die Veränderung des Parteiensystems nach 1945, insbesondere die Zusammenführung der Katholiken und Protestanten in den Unionsparteien, ist der wichtigste Grund, dass sich die Koalitionsnotwendigkeit und die politische Richtungswahl in Deutschland nicht wechselseitig im Wege stehen. Mit Ausnahme des Zwischenspiels der Großen Koalition (1966–1969) sind Junior- und Seniorpartner in der Koalitionsregierung vertraute Erscheinungen geworden. Das gilt für den Bund und für die Länder gleichermaßen (Schaubilder 16, 17 und 18).