Öffentliche Unternehmen (öU.)

Zusammenfassung

Begriff. — öU. sind Einzelwirtschaften, deren Eigentümer (Träger) die öffentliche (öff.) Hand ist. Abgrenzungsprobleme ergeben sich einerseits zum nichtöff. Bereich, und zwar bei solchen Unternehmen, bei denen neben der öff. Hand auch private Eigentümer beteiligt sind („gemischt-wirtschaftliche Unternehmen“). Auf der anderen Seite sind die Grenzen zur „Hoheitsverwaltung“ fließend. Der Begriff „Unternehmen“ wird im folgenden sehr weit gefaßt und meint nicht nur die öff. Erwerbsunternehmen, sondern alle Betriebe, einschließlich der defizitären, die häufig als „Anstalten“ bezeichnet werden (z. B. Theater, Krankenhäuser). Unter öU. wird hier also — unabhängig von der Rechtsform — der gesamte Bereich zwischen den öff. Eigengesellschaften (Gesellschaften in privatrechtlicher Rechtsform) bis hin zu den „Regiebetrieben“ verstanden. In jedem Falle werden ökonomisch knappe Leistungen bei rationalem Mitteleinsatz gegen Entgelt (Preis, Tarif, Gebühr, Beitrag) angeboten.